Aufzug bzw. Fahrszuhl defekt? Mietminderung prüfen!

„Fahrstuhlausfall“- kaum eine andere Notiz an den Aufzugstüren verursacht in deutschen Hauseingängen mehr ungläubige Seufzer. Wer nun in der sechsten Etage eines Mehrfamilienhauses wohnt, muss die nächsten Tage oder Wochen den Einkauf wohl oder übel Stufe für Stufe in die eigene Wohnung tragen. Besonders Mieter, die auf barrierefreies Wohnen angewiesen sind, stehen nun vor einem Problem. Dennoch müssen Mieter defekte Aufzüge nicht einfach hinnehmen. Bei einem Ausfall des Aufzuges sollten Mieter ihren Anspruch auf Mietminderung prüfen. Welche rechtlichen Aspekte Mieter diesbezüglich beachten müssen, erfahren Sie hier bei LAWIO.

Aufzug bzw. Fahrszuhl defekt? Mietminderung prüfen!

„Fahrstuhlausfall“- kaum eine andere Notiz an den Aufzugstüren verursacht in deutschen Hauseingängen mehr ungläubige Seufzer. Wer nun in der sechsten Etage eines Mehrfamilienhauses wohnt, muss die nächsten Tage oder Wochen den Einkauf wohl oder übel Stufe für Stufe in die eigene Wohnung tragen. Besonders Mieter, die auf barrierefreies Wohnen angewiesen sind, stehen nun vor einem Problem. Dennoch müssen Mieter defekte Aufzüge nicht einfach hinnehmen. Bei einem Ausfall des Aufzuges sollten Mieter ihren Anspruch auf Mietminderung prüfen. Welche rechtlichen Aspekte Mieter diesbezüglich beachten müssen, erfahren Sie hier bei LAWIO.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Das Gesetz zur Mietminderung ist sehr eindeutig in Bezug auf Miet- und Sachmängeln. Grundsätzlich gilt: wenn die Qualität der Mietsache eingeschränkt ist, dann kann ein Anspruch auf Mietminderung bestehen. Der Paragraph 536 BGB zu Miet- und Sachmangeln deshalb hier im Wortlaut:

 

Laut § 536 Abs. 1 BGB muss die Wohnqualität durch den Mietmangel erheblich eingeschränkt sein, um einen Anspruch auf Mietminderung zu rechtfertigen. Ab wann ein Schaden als erheblich eingestuft werden kann ist gesetzlich nicht genau definiert und wird daher per Einzelfall entschieden.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Das Gesetz zur Mietminderung ist sehr eindeutig in Bezug auf Miet- und Sachmängeln. Grundsätzlich gilt: wenn die Qualität der Mietsache eingeschränkt ist, dann kann ein Anspruch auf Mietminderung bestehen. Der Paragraph 536 BGB zu Miet- und Sachmangeln deshalb hier im Wortlaut:

 

Laut § 536 Abs. 1 BGB muss die Wohnqualität durch den Mietmangel erheblich eingeschränkt sein, um einen Anspruch auf Mietminderung zu rechtfertigen. Ab wann ein Schaden als erheblich eingestuft werden kann ist gesetzlich nicht genau definiert und wird daher per Einzelfall entschieden.

Wann kommt die Minderung der Miete bei Ausfällen von Aufzügen grundlegend in Betracht?

Das Recht zur Mietminderung ist grundlegend im Mietrecht – genauer gesagt im § 536 BGB – geregelt. Kommt es im Laufe des Mietverhältnisses zu erheblichen Miet- bzw. Sachmängeln, die nicht vom Mieter selbst verursacht wurden, so darf die Miete für den Zeitraum, in dem der Mangel besteht, um einen angemessenen Betrag gemindert werden. Es bedarf keiner Genehmigung des Vermieters, um eine Mietminderung zu erwirken. Allerdings bietet sich die vorläufige Zahlung der Miete unter Vorbehalt an, da zu hoch angesetzte Mietminderungen zur fristlosen Kündigung führen kann.

Um eine Mietminderung rechtssicher durchsetzen zu können, bietet sich unser Service von LAWIO an.

Unser Prüfbericht-Paket beinhaltet alle Dokumente, die Sie für eine rechtssichere Durchsetzung der Mietminderung benötigen.

Die Vorteile des LAWIO-Prüfberichts?
Sie erhalten u.a.:
• eine individuelle Berechnung Ihrer Mietminderungshöhe
• eine vorformulierte Schadensmeldung
• ein vorformuliertes Mietminderungsschreiben
• Handlungsempfehlungen für jeden Schritt im Prozess

Der Prüfbericht kostet einmalig 49,95€ (inklusive Mehrwertsteuer).

Welche Gründe bzw. Voraussetzungen rechtfertigen eine Mietminderung beim Ausfall eines Fahrstuhls?

Aufzüge stellen einen wertsteigernden Faktor beim (Aus-)Bau von Wohnraum dar. Je nach Landesbauordnung ist der Einbau von Fahrstühlen ab einer festgelegten Anzahl von Obergeschossen sogar Pflicht. Gemäß der Landesbauordnung Berlin (§ 39 BauO Bln) ist der Einbau von Aufzügen ab dem fünften Obergeschoss verpflichtend. Allerdings darf man die mit dem Betrieb eines Fahrstuhls einhergehenden Kosten nicht außen vor lassen. Wartungen, die Überwachung und Stromkosten können Kostentreiber sein, die Vermieter oftmals anteilig an die Mieter weiterleiten.

Daher sollten Mieter bei defekten Aufzügen nicht lange warten und den Anspruch einer Mietminderung prüfen.

Diese Gerichtsurteile sahen eine Mietminderung aufgrund von defekten Aufzügen als gerechtfertigt an

Die Mietminderungsquote orientiert sich am Grad der Einschränkung, die Mieter durch den Ausfall des Lifts erfahren. Somit erhalten Mieter, die im 6. Obergeschoss wohnen, eine höhere Mietminderung als Mieter, die in der vierten Etage beheimatet sind.

  • Eine schwerbehinderte Mieterin musste aufgrund eines defekten Aufzugs bis ins 4. OG gehen. Das zuständige Amtsgericht München (Az. 104 C 85/15) sah eine Mietminderung daher als berechtigt an.
  • Wohnen in der Dachgeschosswohnung und dann ist der Fahrstuhl außer Betrieb? Laut Amtsgericht Berlin-Schöneberg (Az. 104 C 85/15) ein Grund zur Mietminderung.
  • Ein defekter Lift rechtfertigt keine Mietminderung für Mieter im zweiten Obergeschoss? Doch! Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Az. 2 C 207/13) sah die notwendigen Voraussetzungen für die Minderung der Miete als gegeben.